Samstag, 31. Juli 2021, 18:35 Uhr
von Dirk

Was ist klimasoziale Politik

Die zwei großen Herausforderungen der nächsten Jahre sind der Klimawandel und die soziale Gerechtigkeit. Es gibt Maßnahmen, die soziale Gerechtigkeit fördern und dem Klimawandel begegnen.

Der Klimawandel, der längst zu einer Klimakrise geworden ist, für sich genommen scheint schon eine große Herausforderung zu sein. Wie soll ich da auch noch soziale Gerechtigkeit berücksichtigen? Zum einen ist die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, sprich die Ergreifung von Maßnahmen, um die Erderwärmung bei 1,5 Grad zu begrenzen, eine Frage der Generationengerechtigkeit. Zum anderen gilt es Maßnahmen, wie die CO2-Steuer gerecht zu gestalten und zur Finanzierung von staatlichen Maßnahmen und Investitionen Finanzquellen jenseits von Schulden, die beileibe nicht immer schlecht sind, zu finden.

Ich möchte hier als Beispiele jeweils einen Punkt benennen. Die oben bereits genannte CO2-Steuer muss als erste in einer Höhe erhoben werden, die der Schädigung durch das CO2 adäquat ist. Das Umweltbundesamt geht von einer Schadenshöhe von mindestens 195€ pro Tonnen CO2 aus (https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/methodenkonvention-umweltkosten). Diese Höhe der CO2-Steuer von 195€ wäre sozial gerecht, da der Schaden dort bezahlt wird, wo er verursacht wird (Verursacherprinzip). Wer viel Schaden verursacht, zahlt viel. Die Einnahmen sollten aber nicht komplett in den Klimaschutz investiert werden. Die finanziell Schwächsten müssen über eine finanzielle Zuwendung vor höheren Ausgaben geschützt werden, da sie sich diese nicht leisten können.

Weitere finanzielle Mittel für den Schutz unseres Planeten und den Erhalt einer lebenswerten Umwelt sollten wir mittels einer Vermögenssteuer auf hohe Einkommen generieren. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat berechnet, dass bei einem hohen Freibetrag von einer Millionen Euro pro Person und einem Steuersatz von einem Prozent etwa 20 Milliarden Euro Einnahmen aus der Vermögensteuer erzielt werden können (Vgl. DIW-Wochenbericht 4/2016).

Es gäbe noch weitere klimasoziale Maßnahmen, wie z.B. die Abschaffung des Privilegs der Steuerbefreiung von Flugbenzin. Ich wollte hier allerdings nur kurz an zwei Beispielen erläutern, was ich unter klimasozialer Politik verstehe und hoffe, dies ist deutlich geworden.